THE-EVENT-SITE.COM der Dynamic Pool
GmbH
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Dynamic Pool GmbH, im Folgenden "Auftragnehmer genannt", bietet im
Internet ein Online-Event- und Adressverzeichnis für die Veranstaltungsbranche
"Auftraggeber genannt" unter der Bezeichnung "The-event-site.com" an.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für die
kostenlose Nutzung des Event- und Adressverzeichnisses als auch für
den Einsatz von "The-event-site.com" zum Zwecke der Werbung.
§ 2 Werbung
The-event-site.com bietet dem Auftraggeber die Möglichkeit einer
Eintragung in zwei unterschiedlichen Bereichen der Datenbank. Es handelt
sich um die Kategorien "Dienstleisterprofil" sowie "Event-Beschreibungen".
Es besteht die Möglichkeit einer kostenlosen Eintragung in der
sogenannten Standardversion. Diese Eintragung ergänzt die vom Auftragnehmer
bereits erstellte Dokumentation, die von ihm aufgrund ständiger
Recherchen aktualisiert wird. Bei der Gesamtdokumentation handelt es
sich um eine zur ausschließlichen Nutzung der Dynamic Pool GmbH
zur Verfügung stehende Aufbereitung von Daten.
Neben den kostenlosen Einträgen bietet der Auftragnehmer diverse
Möglichkeiten einer kostenpflichtigen Eintragung an. Für diese
Leistungen gelten die jeweils gültigen Preislisten des Auftragnehmers.
Bei den Leistungen handelt es sich um eine Premium- sowie um eine Deluxe-Version.
Die beiden Versionen unterscheiden sich vornehmlich hinsichtlich der
veröffentlichten Datenmenge sowie der Darstellungsform.
Der Auftrag kommt mit der tatsächlichen Inanspruchnahme der kostenpflichtigen
Eintragung zustande. Die Eintragungsgebühr wird begründet
ab dem 01. des nach der Inanspruchnahme folgenden Monats. Es ist eine
Mindestlaufzeit von einem Monat vereinbart. Der Auftrag kann mit einer
Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Forderung
des Auftragnehmers ist mit Rechnungsstellung fällig. Der Auftragnehmer
ist berechtigt, spätestens 20 Tage nach Eintritt der Fälligkeit
Verzugszinsen in Höhe von 5 % zu berechnen. Die Geltendmachung
weitergehender Verzugsschäden bleibt unberührt. Im Falle des
Zahlungsverzuges ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag fristlos
zu kündigen.
Die Einträge können jederzeit kostenlos geändert werden.
Der Auftragnehmer behält sich vor, den Eintragungstext zu verändern,
soweit dies zur Praktikabilität der Dokumentation sowie im Interesse
der Gleichbehandlung aller Nutzer erforderlich ist.
§ 3 Nutzungsbefugnisse
Bei der Nutzung von the-event-site.com ist jede Vervielfältigung
von Daten - gleich auf welchem Datenträger - sowie ihre Weitergabe
bzw. Überlassung an Dritte zu gewerblichen sowie privaten Zwecken
untersagt. Insbesondere sind folgende Nutzungshandlungen verboten:
- Die Software oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen,
zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
- Von der Software und den Daten abgeleitete Werke zu erstellen oder
schriftliches Material zu vervielfältigen, abzuändern, zu
übersetzen oder hiervon abgeleitete Werke zu erstellen.
- Eventuell vorhandene Progammverschlüsselungen zu beseitigen
bzw. zu überbrücken oder auf andere Art und Weise funktionslos
zu machen
- Vorhandene Urheberrechts- bzw. Copyrightvermerke oder sonstige Kennzeichnungen
der Software abzuändern oder zu beseitigen.
Es ist lediglich eine nicht ausschließliche Nutzung zu eigenen
Zwecken eingeräumt. Alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-,
Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an den Adressen und der Software
liegen ausschließlich beim Auftragnehmer.
§ 4 Ausschluß von Gewährleistungen
Trotz größtmöglicher Sorgfalt und trotz Beachtung allgemein
anerkannter Progammierregeln können Fehler bei der Leistung des
Auftragnehmers nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Der Auftraggeber
ist verpflichtet seine von dem Auftragnehmer veröffentlichten Daten
innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung zu prüfen
und Mängel der Veröffentlichung dem Auftragnehmer anzuzeigen.
Anderenfalls gilt die Leistung als unbeanstandet abgenommen.
Hat der Auftraggeber Beanstandungen, so muss er zunächst vom Auftragnehmer
Nachbesserung verlangen. Schlägt die erste Nachbesserung fehl,
so kann der Auftragnehmer eine zweite Nachbesserung vornehmen. Der Auftraggeber
kann vom Vertrag zurücktreten, wenn auch die zweite Nachbesserung
fehlschlägt, sofern der Auftraggeber das Fehlschlagen nicht zu
vertreten hat.
§ 5 Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit
der veröffentlichten Inhalte sowie für deren Rechtmäßigkeit.
Er haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung der Veröffentlichung
entstehen. Schadenersatzansprüche wegen objektiver oder subjektiver
Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver
Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus unerlaubter
Handlung sowie für redaktionelle, grammatikalische oder drucktechnische
Fehler und für unterlassene Eintragungen sind ausgeschlossen, soweit
der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
wurde. Für den Verlust an Daten haftet der Auftragnehmer ebenfalls
nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Es sind auf verschiedenen Seiten bei the-event-site.com Links zu anderen
Seiten im Internet eingerichtet.
Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen,
dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten
Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich
von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und machen uns diese Inhalte
nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle bei the-event-site.com
eingerichteten Links! -
§ 6 Löschung von Daten
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Daten zu löschen, die
- gegen bestehende Gesetze und behördliche Anordnungen verstoßen
- seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, pornographischen
oder gewaltverherrlichenden Inhaltes sind
- seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen
oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen.
In diesem Fall ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag fristlos
zu kündigen, wobei in den Fällen des ersten und zweiten Spiegelstriches
der Auftraggeber zur Zahlung verpflichtet bleibt.
§ 7 Speicherung von Daten
Der Auftraggeber wird hiermit gemäß Paragraph 26 Abs. 1
des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass der Anbieter
seine vollständige Anschrift, alle für die Rechnungsstellung
und Betrieb des Online-Systems notwendigen Informationen in maschinenlesbarer
Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden, wenn der
Auftraggeber nicht ausdrückliche widerspricht, an berechtigte Dritte
weitergegeben.
§ 8 Geltendes Recht
Für sämtliche Ansprüche, die aus der Geschäftsbeziehung
mit dem Auftragnehmer aus anderen abgeschlossenen Verträgen resultieren,
ist ausschließlich das deutsche Recht anzuwenden. Internationale
Gesetze finden keine Anwendung. Sollte eine Bestimmung dieser Liefer-
und Geschäftsbedingungen nichtig sein, so wird die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
An der Stelle einer unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung
einer Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit,
möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt
haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.